Bäderbesitzgesellschaft St. Ingbert mbH Stand: April 2018
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB für Endverbraucher
§ 1 Allgemeines
1. Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichungen von diesen AGB bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die Bäderbesitzgesellschaft St. Ingbert mbH (das blau) im folgenden „das blau“ genannt.
2. Die AGB sind jederzeit frei zugänglich.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Die Angebote von „das blau“ sind stets freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht ein Anderes ergibt. Die Auftragsbestätigung wird Bestandteil des Vertrages. Der Käufer ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung nach Erhalt unverzüglich auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
2. Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn „das blau“ das Bestellangebot des Käufers durch schriftliche Bestätigung oder vorbehaltslose Lieferung der Ware binnen zwei Wochen nach Bestellung annimmt. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung des Käufers über den tatsächlichen Zugang der Bestellung.
3. Der Lieferumfang richtet sich nach der Auftragsbestätigung.
4. Der Vertragsabschluss steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, sofern die mangelnde Warenverfügbarkeit auf einer nicht von „das blau“ zu vertretenden Nichtbelieferung basiert. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Käufer unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen umgehend erstattet.
5. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch „das blau“.
6. Angebote gelten grundsätzlich nur solange der Vorrat reicht. Irrtümer und technische Fehler bei der Preisauszeich-nung im Online-Shop bleiben vorbehalten.
§ 3 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Bäderbesitzgesellschaft St. Ingbert mbH
Onlinebestellung – das blau
Reinhold-Becker-Strasse 1
66386 St. Ingbert
Fax:+49 6894 9552-511
Mail: info(at)dasblau.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Für die Lieferung gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop ausgewiesenen Preise, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht ein Anderes ergibt.
2. Die Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Die Versand- / Verpackungs- bzw. Bearbeitungskosten sind nicht in den Preisen enthalten. Sie werden der Bestellung automatisch zugefügt.
4. Die Zahlung des Kaufpreises ist bei Übergabe der Ware fällig und wird per einmaligem Lastschriftverfahren seitens „das blau“ eingezogen.
5. Sofern der Käufer die Ware nicht innerhalb von 30 Tagen nach Waren- und Rechnungserhalt bezahlt, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung hierfür bedarf. In diesem Fall ist „das blau“ berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
